Polizeigewalt

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Der Begriff Polizeigewalt wird in der Kriminologie und den Medien verwendet, um körperliche und psychische Gewalt zu beschreiben, die von Polizisten ausgeübt wird.^[1] Die Anwendung von Gewalt ist vom Gesetz nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt und dann nur in einem verhältnismäßigen Ausmaß. Insbesondere in der gesellschaftlichen Debatte bezieht sich der Begriff oft auf unrechtmäßige Gewaltanwendung und wird dann synonym mit Polizeiübergriff^[2] oder Polizeiwillkür^[3][4] verwendet.

In Deutschland schwanken die Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Polizeigewalt zwischen 2000 und 3000 pro Jahr. Nur ein Bruchteil (~2 %) der Anzeigen führt letztlich zu einer Anklage.^[5] Polizeigewalt findet in Deutschland hauptsächlich auf Großveranstaltungen statt, wobei vor allem junge Männer übermäßiger Polizeigewalt zum Opfer fallen und diese ausüben. Marginalisierte Gruppen zeigen sich als besonders häufig betroffen.^[5]

Sowohl international als auch inländisch wird die behördliche Aufarbeitung von Polizeigewalt in Deutschland kritisiert, da die Erledigungspraxis der Staatsanwaltschaften gegenüber gewöhnlichen Verfahren deutliche Abweichungen zeigt.^[6][7][8] Die Ursachen werden unter anderem in nicht ausreichend gründlichen und unabhängigen Ermittlungen und einer gewissen Definitionsmacht der Polizei vermutet (siehe Verfahrenserledigung und Gewaltbewertung).^[5]

Die Gerichts-Reporterin Kerstin Herrnkind resümiert: „Opfer von Polizeigewalt in Deutschland … werden kriminalisiert. Die Polizei ermittelt gegen eigene Kollegen nicht immer gründlich. Polizisten lügen vor Gericht, um Kollegen zu decken.“^[9]

1. ↑ Eine generelle Definition von Polizeigewalt ist in Politik und Gesellschaft umstritten (1), zum einen, da keine allgemein verbindliche Definition von Gewalt existiert, (2) zum anderen, da Polizeigewalt teilweise mit unrechtmäßiger Polizeigewalt synonym verwendet wird. (3)
2. ↑ Norbert Pütter (2000): Polizeiübergriffe – Polizeigewalt als Ausnahme und Regel. Bürgerrechte & Polizei/CILIP 67 (3/2000)
3. ↑ Polizisten nicht mehr anonym. n-tv.de, 26. Januar 2010, abgerufen am 24. Februar 2013. 
4. ↑ Gerechtigkeit – nach zwölf Jahren. tagesschau.de, 14. Juni 2013, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. Juni 2013; abgerufen am 15. Juni 2013. 
5. ↑ ^{a b c} Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :5.
6. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :8.
7. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen :9.
8. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen amnesty.
9. ↑ https://www.stern.de/panorama/verbrechen/grassierende-polizeigewalt--die-geschichte-eines-opfers--8527760.html